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   LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08   

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https://dejure.org/2011,122704
LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08 (https://dejure.org/2011,122704)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08 (https://dejure.org/2011,122704)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 11. Oktober 2011 - L 11/12 AL 118/08 (https://dejure.org/2011,122704)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Nichtmitteilung einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08
    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sei die Beklagte - anders als noch in der Zeit vor Inkrafttreten des SGB III am 1. Januar 1998 - nicht mehr gehalten gewesen, von sich aus auf eine Erneuerung der Arbeitslosmeldung im 3-Monats-Rhythmus hinzuwirken (Bezugnahme auf Urteil vom 1. Juni 2006 - B 7a AL 76/05 R).
  • BVerfG, 15.04.2005 - 1 BvL 6/03

    Unzulässige Richtervorlage mangels vorschriftsmäßiger Besetzung bei Beschluss

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08
    Ausweislich des im vorliegenden Verfahren ergangenen Beschlusses des BVerfG vom 15. April 2005 (1 BvL 6/03 und 1 BvL 8/04) seien die in § 330 Abs. 2 und 3 SGB III enthaltenen Regelungen auch nicht verfassungswidrig.
  • BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R

    Arbeitslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - schwankende Wochenarbeitszeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08
    Rechtlich unerheblich ist, dass die Wochenarbeitszeit bezogen auf die Monate Januar bis Juni sowie September bis Dezember 1998 im Durchschnitt unterhalb der Kurzzeitigkeitsgrenze geblieben ist (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 44/07 R).
  • LSG Sachsen, 19.02.2003 - L 3 AL 77/02
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 11.10.2011 - L 11/12 AL 118/08
    Schließlich gilt die 15-Stunden-Grenze des § 118 Abs. 3 SGB III für die sog. Beschäftigungswoche (jeweils beginnend am ersten Tag der Beschäftigung) und nicht pro Kalenderwoche (vgl. LSG Sachsen, Urteil vom 19. Februar 2003 - L 3 AL 77/02; LSG Bayern, Urteil vom 13. April 2011 - L 10 AL 169/09; Valgolio in: Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, § 10 Rn 125 - jeweils mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2012 - L 11 AL 120/08
    Für die Bestimmung der wöchentlichen Arbeitszeit ist nicht auf die Kalenderwoche, sondern auf die sog. Beschäftigungswoche abzustellen (jeweils beginnend am ersten Tag der Beschäftigung, vgl. hierzu: LSG Sachsen, Urteil vom 19. Februar 2003 - L 3 AL 77/02; LSG Bayern, Urteil vom 13. April 2011 - L 10 AL 169/09; Urteil des erkennenden Senats vom 11. Oktober 2011 - L 11/12 AL 118/08; Valgolio in: Kasseler Handbuch des Arbeitsförderungsrechts, § 10 Rn 125 - jeweils mit umfangreichen weiteren Nachweisen).
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